Selenskyj nennt Rückeroberung der Krim "alternativlos"
Quelle (www.saechsische.de/ukraine-konflikt/ukraine-krieg-russland-moskau-putin-selenskyj-kiew-krim-getreidedeal-erdogan-5625448.html)
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnet die Befreiung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim von der russischen Besatzung als alternativlos.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bekräftigt, dass sein Land die von Russland annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim zurückerobern will. Das sei nicht nur für die Ukraine alternativlos, sondern für die gesamte Welt. Erst wenn die ukrainische Flagge auf die Krim zurückkehre, werde es wieder Respekt und Ordnung in den internationalen Beziehungen geben. Er reagierte damit auf einen Vorschlag von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, demnach Kiew für einen Frieden mit Moskau auf die Krim verzichten könnte.
Habeck will EU-Russland-Sanktionen besser kontrollieren
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert, strenger gegen Firmen vorzugehen, die über Drittstaaten verbotene Geschäfte mit Russland machen und damit EU-Sanktionen umgehen. Das Thema müsse viel stärker und entschlossener angegangen werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als Beispiel für besseren Kampf gegen Sanktionsumgehung führte Habeck Dänemark an. Dort würde der Zoll Handelsströme und Zolldaten sehr genau auf Auffälligkeiten prüfen und gegebenenfalls Unternehmen um Stellungnahme bitten. Auch das deutsche Außenwirtschaftsrecht kenne dieses Auskunftsverlangen und diese Prüfbefugnisse.
China hält dreitägige Militärübung nahe Taiwan ab
China hat inmitten der zunehmenden Spannungen mit Taiwan ein Militärmanöver nahe der Insel begonnen. Die dreitägige Übung sei eine "Warnung" an "separatistische Kräfte" in Taiwan, teilte die chinesische Armee mit. Für Montag sind an der Küste der Provinz Fujian Übungen mit scharfer Munition geplant. Taipeh warf Peking vor, die regionale Sicherheit zu gefährden. Die Übung erfolgt wenige Tage nach dem US-Besuch der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen.
US-Supreme-Court-Richter ließ sich zu Luxusreisen einladen
Die US-Recherchestiftung ProPublica berichtet, US-Verfassungsrichter Clarence Thomas habe über Jahre Einladungen zu Luxusreisen angenommen. ProPublica nennt als Beispiel eine Reise nach Indonesien im Jahr 2019, die allein 500.000 Dollar gekostet haben soll. Von vielen weiteren Aufmerksamkeiten, die der dienstälteste Richter des Supreme Court jahrelang bekommen habe, gebe es Dokumente. Der erzkonservative Jurist Thomas versuchte sich zu rechtfertigen. Er habe zu Beginn seiner Amtszeit Rat bei Richterkollegen gesucht, die ihm gesagt hätten, derartige Privatreisen seien zulässig, wenn der Einladende in keinen Gerichtsfall verwickelt ist.
Bundesrichter kippt Zulassung für Abtreibungspille in den USA
Ein Bundesrichter in Texas hat die vor mehr als 20 Jahren erteilte Zulassung für die Abtreibungspille Mifepriston in den USA aufgehoben. Richter Matthew Kacsmaryk gab damit einer Klage von Abtreibungsgegnern gegen die Arzneimittelbehörde FDA statt. Die US-Regierung kündigte an, Berufung einzulegen. Unmittelbar nach dem Urteil in Texas entschied ein Richter in Washington zudem, dass die Zulassung der Abtreibungspille in 17 Bundesstaaten nicht zurückgezogen werden könne. Es wird damit gerechnet, dass eine Entscheidung letztlich vom Supreme Court in Washington getroffen wird.
Kreuzweg am Kolosseum ohne den Papst
Auf dem traditionellen Kreuzweg an Karfreitag am Kolosseum in Rom haben die Kriege und das Leid in der Welt im Zentrum der Andacht gestanden. An den Stationen wurden Meditationstexte verlesen, darunter Friedensbotschaften von zwei jungen Menschen aus der Ukraine und Russland. Das Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche verzichtete kurzfristig auf die Teilnahme. Der Vatikan begründete dies mit den niedrigen Temperaturen. Papst Franziskus war erst in der vergangenen Woche aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der Kreuzweg ist eine alte Tradition, die in 14 Stationen Jesus' Leidensweg von der Verurteilung bis zum Tod am Kreuz symbolisch nachstellt.
