Entscheidung von UN-Gericht zu Israels Militäreinsatz im Gazastreifen..Alabama wendet umstrittene Exekutionsmethode an..Frankreichs neue Migrationsregeln nicht rechtens.. etc..
Entscheidung von UN-Gericht zu Israels Militäreinsatz im Gazastreifen
Kenneth Smith wurde im Bundesstaat Alabama hingerichtet. Foto: REUTERS
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) will an diesem Freitag eine erste Entscheidung zum Israel-Hamas-Krieg fällen. Südafrika fordert von dem UN-Gericht, Israel im Eilverfahren anzuweisen, seinen Militäreinsatz im Gazastreifen sofort einzustellen. Der Einsatz sei ein Verstoß gegen die Völkermordkonvention. Israel, die USA und Deutschland halten die Klage für unbegründet. Der Militäreinsatz war eine Reaktion auf den Überfall von Hamas-Terroristen auf den Süden Israels Anfang Oktober. Dabei wurden 1140 Menschen getötet und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Seitdem seien in dem Palästinensergebiet durch Israels Militäreinsatz mehr als 25.000 Menschen ums Leben gekommen, heißt es von Seiten der im Gazastreifen herrschenden Hamas. Die Angaben der von vielen Staaten als Terrororganisation eingestuften Miliz lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Alabama wendet umstrittene Exekutionsmethode an
In den USA ist erstmals ein verurteilter Mörder mit Stickstoff hingerichtet worden. Der 58 Jahre alte Kenneth Eugene Smith starb in einem Gefängnis im US-Bundesstaat Alabama. Bei der Exekution wurde ihm über eine Gesichtsmaske Stickstoff zugeführt, was zum Tod durch Sauerstoffmangel führte. Die zuvor unerprobte Methode ist hochumstritten. Amnesty International bezeichnete das Töten durch Ersticken als besonders grausam. Alabamas Generalanwalt Edmund LaCour sagte dagegen, eine Exekution mit Stickstoff sei „die schmerzfreiste" der bekannten Hinrichtungsmethoden. Nach Angaben einer anwesenden Reporterin sagte Todeskandidat Smith kurz vor seinem Ableben, Alabama habe die Menschheit dazu gebracht, einen Schritt zurückzumachen.
Frankreichs neue Migrationsregeln nicht rechtens
Der französische Verfassungsrat hat das gerade verschärfte Einwanderungsgesetz des Landes teilweise gekippt. Etliche Vorgaben seien nicht verfassungskonform, entschieden die neun Weisen in Paris. So wurde eine Regel abgelehnt, wonach es Nicht-EU-Ausländern erst nach fünf Jahren Aufenthalt in Frankreich möglich gewesen wäre, bestimmte Sozialleistungen zu beantragen. Ebenso kassierte der Verfassungsrat die erschwerten Bedingungen für den Familiennachzug. Da das Regierungslager keine eigene parlamentarische Mehrheit mehr hat, konnte die rechtsgerichtete Opposition im Dezember die Verschärfungen durchsetzen, die nun wieder gekippt wurden.
Tausende Missbrauchsfälle in evangelischen Gemeinden
Nach der Vorstellung einer Studie zu sexuellem Missbrauch in der Evangelischen Kirche Deutschlands mehren sich die Forderungen nach Konsequenzen. Es sei deutlich geworden, dass es in der Kirche an Strukturen mangele, um sexuelle Gewalt aufzuarbeiten, sagte die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, in einem Interview der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Die angesehene Theologin Margot Käßmann forderte im Deutschlandfunk die evangelische Kirche zudem auf, Machtstrukturen zu hinterfragen. Die am Donnerstag veröffentlichte Studie hatte ergeben, dass seit 1946 in Deutschland mehr als 9300 Heranwachsende in evangelischer Kirche und Diakonie sexuell missbraucht wurden.
Arbeitskampf bei Lufthansa-Tochter
Neben den Lokführern streiken nun auch Piloten und Flugbegleiter in Deutschland. Betroffen ist die Fluggesellschaft Discover - ein Ferienflieger, der auch Strecken seiner Muttergesellschaft Lufthansa bedient. Bislang gibt es für die Beschäftigten bei der erst zwei Jahre alten Airline noch keinen Tarifvertrag. Das ist der Grund für den 24-stündigen Streik, zu dem die Pilotengewerkschaft Cockpit und die Vertretung der Kabinencrews, UFO, aufgerufen haben. Lufthansa und Discover haben einen Ersatzflugplan erstellt, um die Ausfälle zu kompensieren.
Trauer um Woodstock-Star Melanie
Die US-Sängerin und Liedermacherin Melanie ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Die Folk-Musikerin wurde durch ihren Auftritt auf dem Festival in Woodstock im August 1969 einem größeren Publikum bekannt. Mit dem Song „Brand New Key" erreichte Melanie im Jahr darauf die Spitze der US-Charts. Neben weiteren Songs war auch ihre Coverversion des Rolling-Stones-Klassikers „Ruby Tuesday" ein Hit.
