Bald vielleicht noch mehr verstrahlt: die Umlaufbahn der ErdeFoto: NASA/dpa
(Quelle: https://taz.de/UN-Resolution-scheitert-an-Russland/!6006770/)
Russland hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution gegen einen Rüstungswettlauf im Weltraum blockiert. Der von den USA und Japan eingebrachte Text erhielt in New York 13 von 15 Stimmen. Der russische Vertreter legte im mächtigsten UN-Gremium ein Veto ein, China enthielt sich. Die USA verdächtigen Russland, eine Atomwaffe zum Einsatz gegen Satelliten zu entwickeln. Die Regierung in Moskau weist diesen Vorwurf zurück. Ein Vertrag von 1967 verbietet die Stationierung von Kernwaffen im Weltraum. Die USA und Russland gehören zu den Unterzeichnern.
USA liefern Ukraine Waffen mit größerer Reichweite
Zur Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg hat die Ukraine von den Vereinigten Staaten weitreichende ATACMS-Raketen erhalten. Nach Angaben des US-Außenministeriums sind die Präzisionswaffen nicht Teil des jetzt vom Kongress in Washington verabschiedeten Hilfspakets. Die bereits im März gelieferten Raketen seien von der Regierung im Stillen genehmigt worden, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Die USA hatten die Ukraine erstmals im vergangenen Jahr mit ATACMS-Raketen ausgestattet, die aber nur eine Reichweite von 165 Kilometern haben. Die Variante mit der längsten Reichweite kann Ziele in bis zu 300 Kilometern Entfernung treffen.
Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit
Deutschland und Großbritannien wollen in der Rüstung enger kooperieren. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz und der britische Premierminister Rishi Sunak bei einem Treffen in Berlin. Beide Länder wollen gemeinsam eine ferngesteuerte Haubitze bauen, die auf dem in Deutschland entwickelten Radpanzer Boxer montiert werden kann. Zudem solle der Kampfjet Eurofighter/Typhoon modernisiert werden. Scholz betonte, dass Großbritannien zudem bei dem von Deutschland angestoßenen Luftverteidigungssystem European Sky Shield Initiative mitarbeiten wolle.
Erdoğan empfängt Steinmeier in Ankara
Inmitten der gespannten Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei haben die Präsidenten beider Länder für eine Wiederannäherung geworben. Beide Seiten hätten ein „handfestes Interesse" für eine bessere Zusammenarbeit, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Ankara. Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit seien dabei wichtige Bedingungen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan begrüßte die künftig in Deutschland mögliche doppelte Staatsbürgerschaft für Deutsch-Türken als wichtigen Schritt für die Integration. Zugleich zeigte sich Erdogan besorgt über die Zunahme von Rechtsextremismus, Islamfeindlichkeit und Rassismus in Deutschland.
Beeinträchtigungen im französischen Luftverkehr
Trotz eines kurzfristig abgewendeten Streiks der Fluglotsen müssen sich Flugreisende in Frankreich an diesem Donnerstag auf zahlreiche Ausfälle einstellen. In der Hauptstadt Paris sollen gut die Hälfte aller Verbindungen am Flughafen Charles de Gaulle gestrichen werden. In Orly sollen drei Viertel der Flüge ausfallen. Das meldet die Nachrichtenagentur AFP. Flughäfen in anderen Orten Frankreichs sollen ebenfalls betroffen sein. Zwar hatte die größte Fluglotsen-Gewerkschaft in der Nacht zu Mittwoch eine Einigung mit der zuständigen Behörde gemeldet. Die Absage des angekündigten Streiks kam aber zu kurzfristig, weshalb die Lotsen nur in Notbesetzung im Einsatz sind.
Venedig fordert Eintritt
In Venedig wird an diesem Donnerstag erstmals die umstrittene Tagesgebühr für Touristen erhoben. Die Sonderabgabe von fünf Euro müssen alle Besucher zahlen, die zwischen 8.30 Uhr und 16.00 Uhr in die italienische Lagunenstadt wollen. Dies gilt zunächst nur an Tagen, an denen traditionell besonders viele Besucher erwartet werden. Geplant ist, dass mit den Einnahmen der Erhalt von historischen Gebäuden, Straßen und Kanälen finanziert wird. Während Venedigs Bürgermeister Luigi Brugnaro die Maßnahme als notwendig für den Schutz des Kulturerbes in seiner Stadt bezeichnet, sprechen manche Kritiker von Abzocke.
