Will alle Todesurteile im Bundesstaat Kalifornien in lebenslange Haftstrafen umwandeln: Gouverneur Gavin Newsom. (Archivbild)AFP/Patrick T. Fallon
(Quelle:https://learngerman.dw.com/de/06112026-langsam-gesprochene-nachrichten/a-79873021)
Der US-Bundesstaat Kalifornien wandelt insgesamt 548 Todesurteile in lebenslange Haftstrafen um. Damit übe er sein verfassungsmäßiges Gnadenrecht aus, teilte der scheidende demokratische Gouverneur Gavin Newsom mit. Er folgt einem Appell von Amnesty International und anderen Organisationen, vor Ende seiner Amtszeit im Januar ein Zeichen gegen die Todesstrafe zu setzen. Kalifornien vollstreckt Todesurteile bereits seit 20 Jahren nicht mehr, der Schritt gilt deshalb als symbolisch. Allerdings ist die Entscheidung Newsoms auch ein politisches Signal an US-Präsident Donald Trump, der ein Verfechter der Todesstrafe ist. Der 59-jährige Newsom wird als möglicher Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten 2028 gehandelt.
Papst Leo auf dem Weg zu langem Südamerika-Besuch
Papst Leo XIV. ist zu einer zwölftägigen Reise nach Südamerika aufgebrochen. Erste Station ist Uruguays Hauptstadt Montevideo, wo das Oberhaupt der katholischen Kirche an diesem Freitag von Präsident Yamandú Orsi empfangen wird. Weitere Ziele sind Argentinien und Peru. Neben etlichen Gottesdiensten stehen auch Begegnungen mit Indigenen, Armen und Opfern von sexuellem Missbrauch durch Kirchenvertreter auf Leos Programm.Der Papst war erst vor rund drei Wochen wegen eines bösartigen Tumors an der Lunge operiert worden. Trotz des Eingriffs hielt der 71-Jährige an den Reiseplänen fest.
Deutschland hilft Ukraine beim Schutz kritischer Infrastruktur
Die Bundesregierung will der Ukraine zusätzliche 100 Millionen Euro zur Sicherung der kritischen Infrastruktur geben. Dies geht aus einem Schreiben des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Darin begründet das Ministerium die außerplanmäßige Ausgabe mit der verschärften humanitären Notlage. Mit dem Geld könnte die Ukraine unter anderem dezentrale Energieanlagen wie Generatoren und Batteriespeicher beschaffen. Außerdem sollen beschädigte Versorgungsanlagen in der Hauptstadt Kyjiw repariert und bis zu 2000 Schulen und Kindergärten winterfest gemacht werden.
Gefängnisstrafe für russischen Kapitän wegen Kabelsabotage
Wegen schwerer Sabotage an zwei Telekommunikationskabeln in der Ostsee sind der russische Kapitän und ein aserbaidschanisches Besatzungsmitglied eines Frachters zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Das Bezirksgericht in Finnlands Hauptstadt Helsinki verhängte gegen den Kapitän eine Gefängnisstrafe von drei Jahren und sechs Monaten. Das andere Crew-Mitglied muss für zwei Jahre und zehn Monate in Haft. Der Frachter „Fitburg" hatte den Ermittlungen zufolge Ende Dezember 2025 seinen Anker samt Kette mindestens 130 Kilometer weit über den Meeresboden schleifen lassen. Dabei wurden zwei Untersee-Kabel zwischen Finnland und Estland beschädigt.
Armenien möchte Mitglied der Europäischen Union werden
Spätestens 2028 will Armenien nach den Worten seines Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan formell einen Antrag für einen Beitritt zur EU stellen. Man habe einen Prozess eingeleitet, der dem Land eine Alternative zum langjährigen Verbündeten Russland biete, erklärte der Regierungschef in der Hauptstadt Eriwan. Paschinjans prowestlicher Kurs war von den Bürgern des Landes im Juni mit seiner Wiederwahl bestätigt worden. Die Beziehungen zwischen der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien und der Führung in Moskau hatten sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Der Kreml reagiert zunehmend verärgert auf die Annäherung Armeniens an den Westen.
Bundestag beschließt Videoüberwachung in Schlachthöfen
In Deutschland sind größere Schlachthöfe künftig zur Videoüberwachung ihrer Arbeit verpflichtet. Der Bundestag verabschiedete ein entsprechendes Gesetz, um auf diesem Weg die Einhaltung von Tierschutzvorschriften sicherzustellen. Die Kameras seien wie ein „Tierschutz-Assistent", erläuterte Landwirtschaftsminister Alois Rainer. Wer Tiere auf den letzten Metern ihres Lebens schlecht behandele, müsse dafür geradestehen, betonte der Politiker der konservativen CSU. Die Regelung gilt für alle Einrichtungen, die jährlich mehr als 1000 Rinder, 5000 Mastschweine oder mindestens 150.000 Hühner, Puten und Kaninchen schlachten.
